GKV-Spitzenverband – wer ist das?

Für die Tätigkeit von Heilmittelerbringern sind Organisationen wie der GKV-Spitzenverband oder der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von immenser Bedeutung. Wer sich dahinter verbirgt und inwiefern sie sich auf die Arbeit von Dienstleistern im Gesundheitswesen auswirken, ist im folgenden für Sie zusammengestellt.

(Informationsstand dieses Beitrags ist Oktober 2018.)

 

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Der GKV-Spitzenverband

In Deutschland gibt es derzeit 109 Gesetzliche Krankenkassen (GKV), die im Spitzenverband Bund der Krankenkassen, dem GKV-Spitzenverband zusammengeschlossen sind. Seit dem Jahr 2008 bildet er den einzigen aus vormals 7 Kassenverbänden hervorgegangenen Zusammenschluss, der gesetzlich vorgesehen ist und dessen Beschlüsse für die gesetzlichen Krankenkassen bindend sind.

Er verantwortet beispielsweise das Aushandeln von Rahmenverträgen inkl. Vergütungen für den ambulanten und stationären Bereich sowie für Zahnärzte. Die Festlegung von Festbeträgen für Arznei- und Hilfsmittel für die Erstattung durch die Gesetzlichen Krankenkassen oder die Vertretung der Interessen der gesetzlichen Krankenkassen gegenüber der Politik. Der GKV-Spitzenverband ist gemäß dem Bundesgesundheitsministerium „eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und untersteht der Aufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit.“ Er hat seinen Sitz in Berlin.

GKV-Spitzenverband und Heilmittelerbringer

Nachdem rund 90 % der Krankenversicherten in Deutschland Mitglied in einer Gesetzlichen Krankenkasse sind, kann der GKV-Spitzenverband als Schwergewicht im Gesundheitswesen bezeichnet werden. Zu seinen gesetzlich verankerten Aufgaben gehört u.a.das Vereinbaren von Rahmenbedingungen mit den Spitzenorganisationen der Heilmittelerbringer auf Bundesebene für die einheitliche Abgabe von Heilmitteln sowie die Formulierung von Zulassungsempfehlungen. Damit hat der GKV-Spitzenverband erheblichen Einfluss auf die Arbeit von Heilmittelerbringern wie Physiotherapeuten, Logopäden oder Ergotherapeuten.

Ein weiterer gesetzlicher Auftrag des GKV-Spitzenverbandes ist die regelmäßige Veröffentlichung von Preisuntergrenzen, die aus allen in Deutschland existierenden Preisvereinbarungen im Heilmittelbereich ermittelt werden.

Für Heilmittelerbringer entscheidender Unterschied

Die einzelnen Vergütungsvereinbarungen selbst werden jedoch nicht vom GKV-Spitzenverband verhandelt und bestimmt, sondern in Rahmenverträgen zwischen anderen Vertretungen wie Landesverbänden oder Arbeitsgemeinschaften der Gesetzlichen Krankenkassen und Vertretern der Heilmittelerbringer festgeschrieben.

Während die Heilmittelpositionen auf Bundesebene einheitlich geregelt sind, können durch die individuellen Verträge auf Kassen- bzw. Landesebene  Unterschiede hinsichtlich der Preise bestehen. Die veröffentlichten Preisuntergrenzen sollen den Vertragspartnern als Orientierung in ihren Verhandlungen dienen. Ziel ist es, so Schritt für Schritt Unterschiede in den Vergütungen zu minimieren.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten, Zahnärzten, Psychotherapeuten, Krankenhäusern und Krankenkassen in Deutschland. Die Krankenkassen werden im G-BA mitunter durch fünf Mitglieder des GKV-Spitzenverbands vertreten.

So sieht die Arbeit des G-BA aus

Aufgabe des G-BA ist die „ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Gesundheitsversorgung“ der gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland: Der G-BA bestimmt mittels Richtlinien, „welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Einzelnen übernommen werden.“ Die Richtlinien sind Leistungskataloge und haben für  Krankenkassen, Leistungserbringer, Ärzte und Versicherte bindenden Charakter. So gibt die Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung die Voraussetzungen, Grundsätze und Inhalte der Verordnungsmöglichkeiten vor. Weiterführende Informationen zur Heilmittelrichtlinie finden Sie auf unserer Informationsseite zum Thema:  Zur azh-Infoseite Heilmittelrichtlinie]. Andere Richtlinien des G-BA regeln zum Beispiel die Kostenübernahme von Krankenfahrten und Krankentransportenhäuslicher Krankenpflege sowie zu Hilfsmitteln durch die GKV.

Auswirkungen der Richtlinien auf das Gesundheitswesen

Mit seinen Richtlinien bestimmt der G-BA laut seiner Homepage „den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für mehr als 70 Millionen Versicherte und legt damit fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV erstattet werden“. Die gesetzliche Basis dafür bildet das Sozialgesetzbuch fünf (SGB V), welches die Struktur und Arbeitsweise des G-BA vorschreibt. Hier geht es zum entsprechenden Gesetzestext: SGB V, § 91ff.

Was das konkret bedeutet? Die Richtlinien des G-BA haben maßgebliche Auswirkungen auf  die Kosten im Gesundheitswesen sowie im Speziellen auf die  Umsätze von Heilmittelerbringern.

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