GKV-Spitzenverband – wer ist das?

Für die Tätigkeit von Heilmittelerbringern sind Organisationen wie der GKV-Spitzenverband oder der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von immenser Bedeutung. Wer sich dahinter verbirgt und inwiefern sie sich auf die Arbeit von Dienstleistern im Gesundheitswesen auswirken, ist im folgenden für Sie zusammengestellt.

(Informationsstand dieses Beitrags ist Juli 2019)

Der GKV-Spitzenverband

In Deutschland gibt es derzeit 109 Gesetzliche Krankenkassen (GKV), die im Spitzenverband Bund der Krankenkassen, dem GKV-Spitzenverband zusammengeschlossen sind. Seit dem Jahr 2008 bildet er den einzigen aus vormals 7 Kassenverbänden hervorgegangenen Zusammenschluss, der gesetzlich vorgesehen ist und dessen Beschlüsse für die gesetzlichen Krankenkassen bindend sind.

Er verantwortet beispielsweise das Aushandeln von Rahmenverträgen inkl. Vergütungen für den ambulanten und stationären Bereich sowie für Zahnärzte. Die Festlegung von Festbeträgen für Arznei- und Hilfsmittel für die Erstattung durch die Gesetzlichen Krankenkassen oder die Vertretung der Interessen der gesetzlichen Krankenkassen gegenüber der Politik. Der GKV-Spitzenverband ist gemäß dem Bundesgesundheitsministerium „eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und untersteht der Aufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit.“ Er hat seinen Sitz in Berlin.

GKV-Spitzenverband und Heilmittelerbringer

Nachdem rund 90 % der Krankenversicherten in Deutschland Mitglied in einer Gesetzlichen Krankenkasse sind, kann der GKV-Spitzenverband als Schwergewicht im Gesundheitswesen bezeichnet werden. Zu seinen gesetzlich verankerten Aufgaben gehört u.a. das Vereinbaren von Rahmenbedingungen mit den Spitzenorganisationen der Heilmittelerbringer auf Bundesebene für die einheitliche Abgabe von Heilmitteln sowie die Formulierung von Zulassungsempfehlungen. Damit hat der GKV-Spitzenverband erheblichen Einfluss auf die Arbeit von Heilmittelerbringern wie Physiotherapeuten, Logopäden oder Ergotherapeuten.

Bundeseinheitliche Höchstpreise für HEILMITTEL ab 1.Juli 2019 ("Vergütungsvereinbarung")

Im Interesse der Gleichstellung aller Heilmittelerbringer wurden die bis im Juni 2019 geltenden, zum Teil unterschiedlichen Preise in den einzelnen Bundesländern harmonisiert. Seit Juli 2019 bestehen bundesweit einheitliche Preise pro Berufsgruppe. Diese werden vom Jahr 2020 an bundeseinheitlich verhandelt. Das „alte“ System mit regionalen Unterschieden ist damit aufgehoben. Die gesetzliche Grundlage dafür bildet das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSGV), das zum 11. Mai 2019 in Kraft getreten ist.

Deshalb gilt ab 1. Juli 2019 je Berufsgruppe nur noch ein bundeseinheitlicher Vertrag, welcher für jedes Bundesland und jede Kassenart den jeweils höchsten Preis, der für die jeweilige Leistungsposition/Gebührenpositionsnummer in einer Region des Bundesgebietes vereinbart worden ist, ansetzt (Höchstpreis).Wenn Sie azh Kunde sind, finden Sie die jeweils aktualisierten Positions-/Zuzahlungstabellen in Ihrem Onlinecenter.

Die häufigsten Fragen mit Antworten zur Höchstpreisvereinbarung seit 01.07.2019 finden Sie hier!

Für Heilmittelerbringer wichtige Neuerungen

Vertrags-/Vergütungsverhandlungen erfolgen von Juli 2020 an auf Bundesebene pro Berufsgruppe einheitlich für alle Bundesländer. Somit entfallen künftig regionale Verhandlungen; das „alte“ System mit regionalen Unterschieden ist damit aufgehoben. Vertragspartner sind der GKV-Spitzenverband und die Spitzenorganisationen der Heilmittelerbringer. Das klingt kompliziert? Gerne beraten wir Sie ausführlich zur GKV-Abrechnung von Heilmitteln und stellen Ihnen unsere praktischen Lösungen dafür vor.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten, Zahnärzten, Psychotherapeuten, Krankenhäusern und Krankenkassen in Deutschland. Die Krankenkassen werden im G-BA mitunter durch fünf Mitglieder des GKV-Spitzenverbands vertreten.

So sieht die Arbeit des G-BA aus

Aufgabe des G-BA ist die „ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Gesundheitsversorgung“ der gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland: Der G-BA bestimmt mittels Richtlinien, „welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Einzelnen übernommen werden.“ Die Richtlinien sind Leistungskataloge und haben für  Krankenkassen, Leistungserbringer, Ärzte und Versicherte bindenden Charakter. So gibt die Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung die Voraussetzungen, Grundsätze und Inhalte der Verordnungsmöglichkeiten vor. Weiterführende Informationen zur Heilmittelrichtlinie finden Sie auf unsererInformationsseite zum Thema. Andere Richtlinien des G-BA regeln zum Beispiel die Kostenübernahme von Krankenfahrten und Krankentransportenhäuslicher Krankenpflege sowie zu Hilfsmitteln durch die GKV.

Auswirkungen der Richtlinien auf das Gesundheitswesen

Mit seinen Richtlinien bestimmt der G-BA laut seiner Homepage „den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für mehr als 70 Millionen Versicherte und legt damit fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV erstattet werden“. Die gesetzliche Basis dafür bildet das Sozialgesetzbuch fünf (SGB V), welches die Struktur und Arbeitsweise des G-BA vorschreibt. Hier geht es zum entsprechenden Gesetzestext: SGB V, § 91ff.

Was das konkret bedeutet? Die Richtlinien des G-BA haben maßgebliche Auswirkungen auf  die Kosten im Gesundheitswesen sowie im Speziellen auf die  Umsätze von Heilmittelerbringern.

Sie haben weitere Fragen dazu oder brauchen als Heilmittelerbringer Unterstützung bei der Abrechnung mit den GKV?  

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